Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden
(Fassung vom März 2006)
für den Bereich Online-Versandhandel der
Sanitätshaus Sorgenfrei
Inhaberin: Barbara Scholz-Wittig
Pfaffenhofer Straße 6b
D-84072 Au i. d. Hallertau
im folgenden
vital-care.de genannt.
1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und vital-care.de beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Kunden
vital-care.de schließt Verträge mit Kunden ab, die
- unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit
- juristischen Personen,
jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz.
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von vital-care.de Internetshops angenommen wurde, ist vital-care.de binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsschluß
3.1
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch vital-care.de zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von vital-care.de durch eine Bestätigung, die zugleich die Annahmeerklärung darstellt, unterrichtet. Bestellt der Kunde per Internet, so wird vital-care.de den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.
Sollte vital-care.de nachträglich erkennen, dass sich bei vital-care.de ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird vital-care.de den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann dann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen bestätigen. Ansonsten gilt der Vertrag als nicht zustandegekommen. Eine schon erbrachte Gegenleitung wird unverzüglich zurückerstattet.
3.2
Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.
3.3
Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht lieferbar sein, informiert vital-care.de den Kunden unverzüglich über die nicht Verfügbarkeit des Produkts. Eine schon erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
4. Widerrufsrecht
4.1
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und ist in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts gegenüber vital-care.de zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sanitätshaus Sorgenfrei
vital-care.de
Pfaffenhofer Straße 6b
D-84072 Au i. d. Hallertau
4.2
Der Kunde ist bei Ausübung seines Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
4.3
Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die gelieferte Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Der Wertverlust, der durch die über seine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen.
4.4
Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen bei vital-care.de auf, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen, da diese Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können. Hierzu gehören:
- Hygiene- und Gebrauchsartikel
- Verschreibungspflichtige Arzneimittel, die speziell für Patienten besorgt wurden
- Artikel, bei denen nach Öffnung der Originalverpackung ein Weiterverkauf nicht mehr erfolgen kann,
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Kunden zugeschnitten sind.
5. Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte vital-care.de nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei vital-care.de verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann vital-care.de entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird vital-care.de umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag den Kunden erstatten.
6. Lieferung
6.1
vital-care.de trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. vital-care.de bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.
6.2
Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Teillieferungen bleiben vorbehalten.
7. Vergütung
7.1
Die Preisangaben innerhalb der Website sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung jeweils gültige Mehrwertsteuer.
7.2
Lieferungen in Verbindung mit einem Rezept erfolgen versandkostenfrei. Ebenso Lieferungen ab einem Bestellwert von 40,00 EUR. Im übrigen beträgt der Kundenanteil an Versandkosten 3,85 EUR.
7.3
Bei Versand per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr von 5,00 EUR erhoben, die sich aus der von der Deutschen Bundespost erhobenen Nachnahmegebühr und dem Übermittlungsentgelt zusammensetzt.
7.4
Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch vital-care.de anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
7.5
vital-care.de behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
8. Eigentumsvorbehalt
vital-care.de behält sich das Eigentum an der Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
9. Gewährleistung
9.1
Im Falle eines Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. vital-care.de kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
9.2
Der Kunde hat vital-care.de innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich zu unterrichten. Unterlässt der Kunde diese Mängelanzeige, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden.
10. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass vital-care.de die Mängel arglistig verschwieg oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
11. Datenschutz
11.1
Die Kundenadresse wird für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserem EDV-System gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
11.2
vital-care.de überläßt anderen Unternehmen in keiner Weise Kundendaten zur Versendung von Informationsmaterial. vital-care.de behält sich vor, Kundendaten zu eigenen Werbezwecken oder Zwecken der Wahrnehmung der Aufgaben der Arzneimittelsicherheit zu nutzen. Sollte der Kunde hiermit nicht einverstanden sein, so ist er berechtigt, dies durch eine kurze formlose Mitteilung bekanntzugeben.
11.3
vital-care.de wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 11.1 und 11.2 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
12. Schlußbestimmungen
12.1
Es gilt das Recht der BRD. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
12.2
Ausschließlicher Gerichtsstand ist D-84072 Au i. d. Hallertau oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von vital-care.de, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
12.3
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt.
